Zusätzliche Infoveranstaltung zum Flächennutzungsplan

Wie Sie wissen (oder vielleicht auch nicht) arbeiten wir seit einigen Monaten an einem neuen Flächennutzungsplan. Dieser Plan gibt eine Orientierung, wie sich unsere Stadt in den kommenden Jahren baulich und damit strukturell entwickeln soll. Diese Verfahren sind in ihren Abläufen vorgeschrieben und definiert und wir haben mehrfach darüber öffentlich diskutiert. Auch wurden alle Schritte inklusive der Auslegung im Amtsblatt veröffentlicht. Und wir haben am 11.2.15 eine öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung zum Verfahren durchgeführt. Dies ist zwar nicht vorgesehen, mir aber war es wichtig, dass Sie wissen, warum wir an welcher Stelle wie denken. Die anschließende öffentliche Debatte war wichtig und gut. Jetzt, da auch die offizielle Bürgerbeteiligung gelaufen ist, möchte ich ein zweites Mal zu einer öffentlichen Konferenz zum Thema einladen. Zum einen, um jenen, die einen Widerspruch zu Details eingereicht haben erläutern zu können, wie sich der kritisierte Sachverhalt aus unserer und auch aus rechtlicher Sicht verhält. Zum anderen, um auch für mich noch einmal die Problemlagen aus ihrer Sicht verständlich zu machen. Bevor wir schließlich im Stadtrat endgültig über diese Widersprüche befinden werden, möchte ich diese noch einmal mit Ihnen erörtern. Grundlage für eine sachliche Entscheidung. Diese öffentliche Diskussion, die wir am 13.6., 19 Uhr im neuen Stadthaus durchführen wollen, soll also dazu beitragen, Verständnis bei allen Beteiligten zu erzeugen. Auch, wenn wir sicher den einen oder anderen Dissenz hier vielleicht nicht auflösen können. Und: Sie greift nicht in den normalen Ablauf des Verfahrens ein. Das bedeutet: Dieser Austausch hebt selbstverständlich die Widerspruchsrechte aller Beteiligten nicht auf. Alles in allem können wir zunächst stolz sein, das wir für den vorliegenden Plan mit seinen teils ambitionierten Zielen bisher in allen Beteiligungsschritten insbesondere von den übergeordneten Behören weitgehend kritikfreie Zustimmung erhalten haben. Sogar beinahe undenkbare Pläne wie die Schaffung einer Caravaning-Stellfläche am Erdmannsdorfer Bad oder die Schaffung eines Planungsstandortes für das Thema Wellness/Freizeit am Stadtrand wurden positiv und zukunftsweisend gesehen. Das ist nichts selbstverständlich und Ergebnis eines langen, diskussionsreichen Weges. Dennoch zeichnen sich Problemfelder ab, die ich nachvollziehen kann und die wir noch einmal diskutieren sollen. Vor allem, um vor weiteren möglichen Auseinandersetzungen wenigstens alle Argumente vernünftig ausgetauscht zu haben bzw. auch Lösungsansätze zu präsentieren. Denn auch die gibt es. Wenn auch nicht immer für den sofortigen Gebrauch. Welche Problemfelder zeichnen sich ab? 1. Einstufung des Gebietes Nordstraße als Mischgebiet statt als Wohngebiet 2. Einstufung der Altstadt als reines Wohngebiet 3. Einstufung bisher unbebauter Flächen als Grünland im Bereich der Uferstraße Erdmannsdorf Zu diesen drei Punkten erreichten uns Widersprüche zum vorliegenden Planstand. Alle drei Bereiche sind von Veränderungen zum bisherigen Flächennutzungsplan betroffen oder - wie bei Punkt 2 - werden es möglicherweise sein. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir an diesem Abend in aller Sachlichkeit noch einmal in einen Austausch treten können und Fakten auszutauschen. Es ist ein zusätzliches Angebot meinerseits, hier auch im Gespräch zu bleiben und gemeinsam nach Kompromissen zu suchen, wenn es denn möglich ist.