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Wir haben einen Haushalt - Schwerpunkt Bildung und Tourismus

Liebe Leser. Gestern war ein entscheidender Tag. Nach langen und ausgiebigen Vorberatungen haben wir gestern im Rat den Haushalt 2014 beschlossen. Nun müssen wir noch die Bestätigung des Landratsamtes erhalten, dann kann es losgehen. Die wichtigen Eckdaten sind schnell erklärt. Wir haben rund 95 TEUR rund um das Thema Marketing und Tourismus eingeplant. Mit dabei unter anderem 50 TEUR für Rad- und Wanderwegebau und Instandsetzung. Nach sieben Jahren, die die Flöhaer Nachbarn nun auf unsere Kofinanzierung für den Lückenschluss zwischen Erdmannsdorf und Flöha warten, wurde dies auch höchste Zeit. Der Rest der Mittel ist unsere Vorfinanzierung für das hier im Blog bereits angerissene Regionalprojekt, das sich gemeinsam mit den Nachbarkommunen um Pflege und Ausbau der Rad- und Wanderwege kümmern soll. Und auch die hiesige Infrastruktur wird bedacht. So haben wir auch für die Waldbühne einen Betrag geplant, um hier wieder eine ansehnliche Kulisse zu erhalten. Begonnen wird dies nun mit der Installation neuer Lampen, die das Areal künftig stromsparend in Szene setzen sollen. Ein weitere großer Posten bilden die ausstehenden Arbeiten in der Grundschule und unserer Kita. Auch hier wollen wir in diesem Jahr teils lange bestehende Baustellen schließen. Hier reicht die Palette von fehlenden Fußbodenbelegen in der Kita über eine Sauberlaufzone der Grundschule bis hin zu Trockenlegungsarbeiten dort und - wenn es dann noch reicht - für die Kofinanzierung einiger Arbeiten an den Außenanlagen wie dem Bolzplatz, den der Förderverein so gerne bauen würde. Hier aber ganz klar: Die Prioritäten liegen zunächst auf den zuerst genannten Punkten. Dies sind nur einige Facetten eines Planes, der komplex und hart an der Grenze des Machbaren kalkuliert ist. Und es wird deutlich, dass es immer schwerer werden wird, in den kommenden Jahren Pflichtaufgaben und Zukunftsprojekte unter einen Hut zu bekommen. Deshalb wird es wichtig sein, vernünftig zu haushalten und in den Aufbau des Tourismus zu investieren. Hier haben wir ein großes Potenzial. Davon werden alle profitieren. Davon bin ich überzeugt. Ein letztes Wort gilt der Kurtaxe, die wir ebenfalls gestern beschlossen haben. Dies ist nach der Einführung erster Parkgebühren der zweite Schritt in Sachen Einnahmeentwicklung. Das ist wichtig und zu diesen Schritten sind wir auch laut Gesetzgeber angehalten, denn wir haben einen Kredit aufgenommen. Dies ist eigentlich nur möglich, wenn die Kommune alle Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft hat. So sind wir angehalten, dies nachzuholen. Und dies ist notwendig, wenn wir auch künftig beweglich und selbstbestimmt bleiben wollen. Das ist ein Fakt, den wir alle akzeptieren müssen. Und: All die Jahre des Ausweichens vor diesen notwendigen Schritten haben zu der Situation geführt, in der wir uns nun befinden. Auch dies sollten alle berücksichtigen, die sich jetzt mit diesen Fragen beschäftigen müssen. Wer etwas bewegen will braucht Ideen und aber auch Geld. Wie im Privaten so auch in einer Kommune. Ich bedanke mich beim Stadtrat, das wir trotz aller Schwierigkeiten und in manchen Punkten auch unterschiedlichen Ansichten einen Konsens gefunden haben. Dies ist ein Anfang.

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