Was wir so machen - Ein Wort zum "Stillstand"

Ja, es ist nicht immer sichtbar, was wir so tun. Und manchmal hört man so raus, dass irgendwie alles langsam geht. Mancher redet von Stillstand. Nun. Langsam mag sicher manchmal sein. Aber das liegt wenig an uns sondern eher daran, dass die Trauben in unserem Land hoch hängen und die Wege durch die Instanzen lang sind. Stillstand? Eher nicht.  Die folgende Liste soll zeigen, dass wir in zweieinhalb Jahren nicht untätig waren. Ich habe mal aufgeschrieben, was wir bisher alles so an großen Projekten angeschoben haben und was in der Pipeline ist. Vielleicht macht dies transparent, dass es manchmal auch dauern muss, wenn man es richtig macht.  Wenn man dies alles zusammen nimmt, dann möchte ich an dieser Stelle vor allem eines loswerden: Ich bin stolz auf unsere kleine, eher übersichtliche Rathausmannschaft, die sich seit zweieinhalb Jahren tapfer durch Pläne wuselt und gemeinsam mit mir und den Amtsleitern versucht, Dinge auf die Reihe zu bekommen, die teilweise seit Jahren brach lagen. Was also haben wir bisher geschafft? Neben den vielen Tausend Kleinigkeiten, die wir in den Ortschaften an Rückstau bewegt haben, neben einer offenen und transparenten Kommunikation und einem inzwischen sehr intensiven Austausch mit unseren Bürgern, der sich nicht nur auf die zahlreichen Bürgerinfoveranstaltungen beschränkt, sondern über facebook, twitter, das Internet an sich, eMails, persönliche Vororttermine und meinen Blog inzwischen zu einer Echtzeitkommunikation entwickelt hat. Dies wird auch von einigen Bürgern kritisch gesehen, was ich akzeptieren kann. Dennoch möchte ich gern daran festhalten Sie wissen zu lassen, an was für Ideen wir arbeiten, was wir prüfen und vielleicht auch manchmal verwerfen müssen, weil es doch nicht geht. Denn wer keine Ideen mehr entwickelt, wer nicht daran glaubt, Sachen machen zu können, der wird auch keine Dinge umsetzen. Und selbst wenn von zehn Ideen nur fünf werden, dann sind das fünf mehr als sonst. Das bedeutet im Umkehrschluss auch nicht, dass wir nicht konsequent an unseren sonstigen Plänen arbeiten. Im Gegenteil. Zudem hat mich früher massiv gestört, dass ich nichts erfahren habe. Und wenn es öffentlich wurde, dann waren es meistens Katastrophen wie das Stadthaus oder Streit. Diese Offenheit ist mein Verständnis von Demokratie, denn diese ist intakt. Solange wir sie leben. Dazu gehört aber auch, dass man sich über Dinge informiert, statt Hörensagen einfach unkritisch weiterzutragen. Und diese Möglichkeiten gibt es seit zweieinhalb Jahren. Man muss es nur wollen. Meistens ist es nur ein Klick oder eben ein Anruf bei uns. Ebenso nehme ich für uns in Anspruch, beinahe zu jeder Zeit ansprechbar für Probleme zu sein und diese auch nicht einfach vom Tisch zu wischen, sondern nach Lösungen zu suchen. Nein, fehlerfrei sind auch wir nicht. Und sicher hätten wir das Eine oder Andere aus heutiger Sicht manchmal im Nachgang anders gemacht. Keine Frage. Darüber kann man aber reden. Miteinander. Nur das bringt uns Lösungen näher. Wir können in zweieinhalb Jahren nicht die Welt einreißen. Dafür sind viele Prozesse zu kompliziert und langwierig. Schnelle Siege gibt es nicht. Was also ist umgesetzt? Mal schauen:

1. Haben wir die Zusammenarbeit mit den Ortschaftsräten dahin gebracht, wo sie hingehört: Zu einem offenen, sachlichen und vertrauensvollen Miteinander. Ein Miteinander, das vieles möglich macht, was früher nicht möglich war. Und wir haben damit viele Klein- und Kleinstprojekte umgesetzt, die es sonst nicht gegeben hätte. Schulvorplatz, weitere Gestaltung der Teiche Grünberg und das neuen Teichprojekt in Hennersdorf. Die neue Ruheoase in Kunnersdorf. Dies alles sind Beispiele für Dinge, die es früher nicht gegeben hätte. Hier haben wir finanziert und die Ortschaften haben getan. So schafft man mehr. Gemeinsam eben. Ich finde, dies ist ein guter Weg.

2. Wir haben einen neuen Schulsportplatz gebaut, der hart verhandelt wurde. Der wurde am Ende sogar preiswerter als geplant. Wir haben die Jahnkampfbahn soweit, dass wir gute Chancen haben, im kommenden Jahr den Baubeginn vornehmen zu können. Damit streben wir eine moderne Sportanlage an, die eine Stadt braucht. Und eine solche baut man nicht in einer Flußaue, die hochwassergefährdet ist. Auch dies haben wir in einem breiten Diskussionsprozess gemeinsam beschlossen. Mit den Vereinen, dem Ortschafts- und Stadtrat. Hier gab es klarste Mehrheiten für dieses Vorgehen. Das ein Millionenprojekt nun auch seine Zeit braucht und gut überlegt sein will, sollte sich von selbst erklären.

3. Haben wir eine neue Buswendeschleife für die Grundschule durchgeboxt, die im kommenden Frühjahr gebaut wird. Warum? Weil wir so die Kinder von der Straße bekommen und die Unfallgefahr erheblich minimieren. Zudem entstehen Parkplätze, die für die Turnhallennutzer gedacht sind. Der erste Schritt, um über eine Neugestaltung des Schulhofes nachzudenken. Was man nicht machen muss, wenn dort regelmäßig Autos parken.

4.  Haben wir die Förderung und Planung für die Sanierung der alten Grundschule in Grünberg durchgesetzt und beginnen in diesem Jahr endlich mit deren Sanierung. Ein Projekt, das seit über 10 Jahren in der Luft hing. Mit Null Aussicht auf Erfolg. Dieses Projekt ist für Grünberg äußerst wichtig, denn an diesem Ort kommt das Ortsleben zusammen. Zudem schaffen wir Familienwohnungen, die auf großes Interesse stoßen.

5. Arbeiten wir an dem Neubau der Schönthalbrücke, die inzwischen ein wirkliches Problem ist. Die Planung erweist sich hier als schwierig, weil der Ersatz für die Bauzeit äußerst komplex und teuer ist. Auch hier haben wir etliche Runden drehen müssen. Inzwischen ist die Planung weitgehend fertig und wir können in die Beantragung der Fördermittel gehen. Warum ist das Projekt wichtig? Weil sie Arbeitsplätze sichert!

6. Haben wir die jährliche Straßenreparatur optimiert und bauen nun in engster Abstimmung mit den Ortschaftsräten. Auch etwas, was es vorher so nicht gegeben hat und was auch zu mehr Zufriedenheit geführt hat.

7. Setzen wir gerade den ersten Part der touristischen Ortsverschönerung um. Mit der Neugestaltung der Straße am Friedhof als Eingang in die Altstadt werden wir einen ersten Schritt zu mehr Attraktivität schaffen.

8. Haben wir bei der Landesdirektion erreicht, dass wir endlich ein touristisches Konzept erarbeiten können. In Folge dessen sind einige Umgestaltungen der Altstadt geplant. Grüninseln und die Erarbeitung des Projektes Kleinstadtmenschen (www.kleinstadtmenschen.de) sowie der geplante Bau des noch fehlenden Rundweg-Teils um das Schloss im alten Schulgarten als Themenweg zu Fürstin Anna werden hier folgen. Ein wichtiger Schritt, um die Frequenz in der Altstadt zu erhöhen. Wenn alles gut geht, wird dies bereits 2017 umgesetzt werden können.

9. Haben wir den Abriss der alten Baumwolle in Erdmannsdorf komplett geplant. Der Förderantrag läuft und wird in diesem Jahr entschieden werden. Mit ein bisschen Glück können wir 2017/18 den Schandfleck beseitigen. Ebenfalls eine längst überfällige Aufgabe.

10. Haben wir in einer langen Auseinandersetzung erreicht, dass die Pläne für den Neubau der B180 so angepasst wurden, dass zwischen Kunnersdorf und Erdmannsdorf keine Rennstrecke entsteht und Fuß- und Radweg erhalten bleiben. Klingt banal, war und ist es nicht. Ja, der Bau hat sich damit verzögert. Das war der Preis dafür, dass wir bekommen, was Sinn macht.

11. Haben wir den Etat für KITA und Schulen erheblich aufgewertet. Damit ist ebenfalls auch hier einiges an Rückstau im Bedarf aufgefangen worden. Sowohl bei den Gebäuden, als auch im Umfeld und bei der Ausstattung. Unter anderem haben wir den seit Jahren ausstehenden Brandschutz in der Grundschule vollendet, den man einfach nicht zuende gebracht hatte. Über Jahre wohlgemerkt. Auch in der KITA in Erdmannsdorf wird beinahe jährlich investiert. In Perspektive steht hier sicher die Frage nach einem Ersatzneubau, was momentan aber nicht umsetzbar ist. Leider.

12. Haben wir den Flächennutzungsplan ebenfalls in langer Verhandlung mit einer Zukunftsperspektive ausgestattet. Ohne diese Grundlage ist eine weitere Entwicklung in den kommenden Jahren undenkbar. Auch hier sind mit einer Perspektivfläche für einen Caravan-Platz am Bad oder einer Thermal-Entwicklung im Wellnessbereich in Augustusburg wichtige Möglichkeiten eröffnet worden. Sicher wird auch dies nichts, was morgen sein wird. Aber wenn uns die Werbung von Partnern gelingen sollte, dann muss man auch solche Flächen haben, um diese anbieten zu können. Ohne macht auch eine Suche keinen Sinn. Und das uns ein Wellnessangebot fehlt, um die Übernachtungsquote und damit auch die Wertschöpfung zu erhöhen, sollte nicht im Zweifel stehen.

13. Haben wir in der Schenkenstraße per B-Planverfahren die Planung eines kleinen Familienbaugebietes eröffnet. Hier sollen vorrangig junge Familien zu möglichst günstigen Preisen ein Grundstück erwerben können. Der B-Plan wird voraussichtlich im kommenden Frühjahr fertig sein. Dann geht es an die Vermarktung des Ganzen. Schon jetzt haben wir hier sehr viele Bewerbungen junger Familien, was uns Hoffnung macht.

14. Haben wir einen komplett neuen Campus für das Gymnasium geplant. Leider haben wir bisher noch keine Förderzusage erreichen können. Doch auch hier bleiben wir dran. und auch dies werden wir irgendwie hinbekommen.

15. Haben wir kurzfristig dass Projekt S236 in die neuen Haushaltsplanungen aufgenommen. Hier waren wir in die Planungen leider nicht ein bezogen worden und konnten uns nicht einbringen. Es handelt sich hier um eine Staatsstraße und da sind wir nicht der Bauherr. Nun haben wir auch hier einen Weg gefunden, wie wir in einem Atemzug Straße und Fußwege gemeinsam sanieren. Alles andere macht keinen Sinn. 200 TEUR werden hier fällig und auch hier werden wir einen Weg finden, dies zu finanzieren.

16.  Arbeiten wir derzeit an der Planung des Breitbandausbaus. Eine der wichtigsten Aufgaben der Zukunftsvorsorge. Hier sind wir in Sachen Konzeption andere Wege gegangen, was inzwischen landesweit Beachtung findet. Die Details dazu wurden von mir reichlich beschrieben. Ein Projekt, das uns alles abverlangen wird und das eine große Bedeutung hat.

17. Hat unsere Mannschaft im Bauamt mal eben Hochwasserschutzmaßnahmen im Volumen von fast 800 TEUR durchgeführt. Diese waren bei Amtsübernahme nicht im geringsten angearbeitet oder vorbereitet. Dies in so kurzer Zeit hinzubekommen verlangt zumindest mir allergrößten Respekt an meine Mitarbeiter ab. Ich hoffe, dies geht nicht nur mir so. Das sind die größeren Dinge, die neben dem täglichen Geschäft parallel abgearbeitet werden und die allesamt in den vergangenen zweieinhalb Jahren erdacht, konzipiert, geplant, durchgeführt oder in vielen, vielen Gesprächen durchdiskutiert und durchgesetzt wurden. Dies alles haben die Mitarbeiter des Rathauses möglich gemacht, mit getragen und gemacht. Auch unsere Stadträte und Ortschaftsräte haben dies  unterstützt. Danke auch dafür, denn es verlangt auch einiges Vertrauen, das uns entgegen gebracht wird. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass in den Jahren davor einiges an Vertrauen zu Bruch gegangen war. Warum ich das aufzähle? Weil ich denke, dass dies alles andere als Stillstand beschreibt, der immer wieder ins Feld geführt wird. Ich sage es noch einmal: Dies alles will gut bedacht und durch die Instanzen gebracht werden. Das ist viel Arbeit. Auch viel Arbeit, die nicht gesehen wird. Ja, wir haben auch einiges noch nicht geschafft, was wir uns vorgenommen haben. Aber es sind auch erst zweieinhalb Jahre.