Nachtragshaushalt ist beschlossen

Es war ein Kraftakt und wir haben es geschafft. Unser Nachtragshaushalt ist seit gestern Abend beschlossene Sache und damit nun der Weg frei für unsere Projekte, die wir angehen wollen. Haben wir Glück bei der Vergabe der diesjährigen Mittel aus dem LEADER-Programm der EU, dann können wir noch in diesem Jahr mit der Sanierung und dem Umbau der alten Schule in Grünberg beginnen. Sobald die Baugenehmigung vorliegt. Nach beinahe zehn Jahren Anlauf ist dies ein echter Meilenstein. Und: Durch das neue Förderprogramm "Brücken in die Zukunft" haben wir nun noch die Möglichkeit, einige Projekte neu zu denken und eventuell schon im kommenden Jahr den nächsten Schritt in Richtung Zukunft zu tun. Auf dem Zettel hier: Der neue Rundweg ums Schloß, der derzeit in der Vorplanung ist. Die Erschließung der Stadt mit schnellem Internet und schließlich das neue Familienbaugebiet in der Erdmannsdorfer Schenkenstraße. Und für alle, die immer mal wieder ungeduldig werden: Es braucht seinen Zeit, solch umfassende Projekte auf die Reihe zu bringen. Wir haben in den vergangenen zwei Jahren die Grundlagen geschaffen. Es gab weder Strategie noch vorgearbeitete Projekte, die man hätte schnell umsetzen können. Dafür eine ganze Reihe Baustellen, die es zu schließen gab. Verfahren, Projekte wie das Stadthaus seien beispielhaft genannt. Das haben wir nun weitgehend abgeschlossen. Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit, um sichtbar werden zu lassen, was wir in den vergangenen Monaten erdacht haben. Ja, es dauert. Auch für mich, der nicht unbedingt für Geduld bekannt ist, waren die vergangenen zwei Jahre eine wirkliche Nervenprobe. Aber: Öffentliche Projekte nutzen öffentliches Geld. Also jenes, das wir alle erarbeiten. Somit ist es auch richtig, dass wir hier sehr gründlich arbeiten und immerwieder auch verteidigen müssen, was wir vorhaben. Denn was wir tun muss auch Sinn machen. Investruinen gibt es inzwischen zur Genüge. Dem müssen wir nicht unbedingt noch eines hinzufügen. Dazu muss sich alles einpassen in den Landesentwicklungsplan, in die Regionalplanung und in unseren ebenfalls gerade in Arbeit befindlichen Flächennutztungsplan. Und: Es muss für uns Sinn machen. Bis hierhin zu kommen, war echt gute Teamarbeit in der Verwaltung, eine Summe von unzähligen Beratungen mit Kreis, Landesdirektion, Planern und dem Stadtrat. War aber auch eine Reihe von Zwischenniederlagen, einigen Tausend Kilometern und vielen Korrekturen, die gelegentlich auch dazu kommen. Denn manchmal ist auch ein wohl überlegter Schritt zurück ein großer Satz in Zukunft. Klingt komisch. Ist aber so. Die Liste der nun feststehenden Vorhaben ist lang. Beschlossen sind nun final der Umbau der Jahnkampfbahn zur modernen Sportanlage für die gesamte Stadt. Beschlossen auch der Neubau der Friedhofstraße, die auch ein neues Gesicht bekommt. Hier laufen bereits die Ausschreibungen, so dass wir auch hier wahrscheinlich ab Juni bauen können. In Planung befindet sich der ebenfalls beschlossene und dringend nötige Neubau der Schöntalbrücke in Hennersdorf. Ebenso der Rückbau der Baumwolle Erdmannsdorf, der ebenfalls geplant und baurechtlich genehmigt ist. Hier warten wir auf die Entscheidung über den Fördermittelantrag. Und schließlich mit einem Aufwand von rund einer Million Euro auch die bereits benannte Grünberger Schule. Hier entstehen vier moderne Familienwohnungen und ein öffentliches Ortszentrum mit Sportraum und Gemeindetreff. Das eine soll das andere künftig wenigstens zu einem großen Teil mitfinanzieren, denn die Mieteinnahmen fließen in die Finanzierung des Gesamtbaus ein. Somit ist eine solche Investition auch anders zu rechtfertigen als beispielsweise das Stadthaus, das bei doppelter Bausumme keine Refinanzierungsanteile enthält. Zuendegebaut werden soll die Kleinsportanlage Erdmannsdorf, die wir leider vor dem Winter nicht fertigstellen könnten. Sobald die Temperaturen es zulassen, werden wir auch dies ins Ziel bringen. Und auch die Straßen bekommen eine Zuwendung: In diesem Jahr werden wir hier über 100 TEUR in Reperaturen und grundhafte Instandsetzungen fließen lassen. Zudem soll 2018 dann der Neubau der B180 erfolgen, in dessen Zuge wir auch die Fußwege und die Kanalisation neu bauen werden. Zudem wird hier auch ein Rad- und Fußweg zwischen Erdmannsdorf und Kunnersdorf entstehen. Während dies alles bereits fertig geplant vorliegt und wie noch auf den einen oder anderen Förderbescheid warten, wenden wir uns nun dem neuen Förderprogramm zu, das für unsere Stadt insgesamt 425 TEUR bereit hält. Förderprojekte greift hier schon fast zu kurz. Es ist eher ein kleines Konjunkturprogramm, das uns noch einmal Rückenwind verschaffen wird. Die Effekte dieser zusätzlichen Fördermittel haben wir im Haushalt noch nicht berücksichtigt. Ganz bewusst ist dies geschehen, denn wir wollen zunächst versuchen, die bereits geplanten Maßnahmen dahingehend zu prüfen, ob die beantragten Fördersätze nicht durch das neue Programm ersetzt werden können und wir am Ende bei dem einen oder anderen Projekt eine deutliche höhere Förderung erzielen können. Wenn dies gelingt, ist jeder zusätzliche Euro einer, der zunächst in unsere Rücklage fließt und von dort aus das eine oder andere zusätzliche Vorhaben investiert werden kann. Machen wir dies gut, könnten wir im Optimalfall auf diese Weise 250 TEUR an Eigenmitteln einsparen, die wiederum mit neuen Förderanträgen kombiniert werden können. Auf diese Weise hoffen wir, Projekte wie den fehlenden Schloßrundweg und das Breitbandprojekt zusätzlich zu beflügeln. Denn gerade letzteres wird wohl in Gänze 1,5 bis 1,6 Mio EUR an Gesamtkosten mit sich bringen. Zwar werden hier 92 % gefördert - Der Eigenanteil bleibt aber dennoch für unsere Verhältnisse noch eine Aufgabe. Da sich das Projekt auf drei Jahre erstrecken wird, werden wir aber auch dies schaffen. Ich denke, ein wesentlicher Weg ist jetzt gegangen. Nun müssen wir hoffen, dass unsere Förderanträge auch Gehör finden und wir somit auch die letzten Bausteine in die Hand bekommen, um unsere schöne Stadt noch ein Stück schöner und lebenswerter zu machen. Das zumindest ist das Ziel.