Das Breitband-Debakel - Oder wie der ländliche Raum abgekoppelt wird

Welchen Stellenwert hat ein schneller Internetanschluss heute? Richtig. Er ist so wichtig wie Strom und Wasser. Zumindest für alle, die versuchen in den Zweitausendern eine Existenz zu begründen. Der schnelle Zugriff auf das Netz ist für mich ein Grundrecht. Und ein grundlegender Baustein der Zukunft, denn eine Ansiedlung von Unternehmen aus der Kreativbranche beispielsweise ist ohne diese Infrastruktur ebenso wenig denkbar, wie eine Stadt ohne Schule. Seit dieser Woche weiß ich, dass einmal mehr diese Priorität in Sachsen wohl nicht klar ist und der ländliche Raum langsam aber sicher von der Zukunft abgekoppelt wird. Es geht um DiOS, die digitale Offensive in Sachsen. Was nach Attacke und Aufbruch klingt, ist eine Mogelpackung von Anfang bis Ende. Warum? Das ist einfach zu beantworten. Beginnen wir mit einem Begriff, den es bei diesem Thema nicht einmal geben dürfte. Ich meine den Begriff "Wirtschaftlichkeitslücke". Dieser beschreibt jenen Anteil einer Investition, den ein Provider nicht durch die zu erwartenden Umsatzzahlen erwirtschaften kann. Also investiert beispielsweise die Telekom in schnelles Netz auf dem Land, muss sie wahrscheinlich mehr Geld aufwenden, als sie durch die zu erwartenden "paar Anschlüsse" refinanzieren kann. Diese Lücke muss einer schließen. Nach derzeitiger Lesart soll das die Kommune zu 30% und zu 70% ein Fördertopf tun. Was bis hierhin normal klingt, ist in sich vollkommen absurd. Zum einen werden so Städte wie unsere anders behandelt als beispielsweise Leipzig oder Dresden, so es diese Lücken in dem Maße nicht gibt. Bedeutet: Die, die ohnehin schon bei so ziemlich allem hinten dran stehen, sollen nun für etwas zahlen, was eigentlich Versorgungsstandard sein sollte und muss. Und: So manche Kleinkommune wird sich die Augen reiben, denn es wird sich kein Provider finden, der diese erschließt. Es sei denn, man kann Unsummen auf den Tisch legen, was gerade kleine Kommunen eben nicht können. Wobei wir beim eigentlichen Kern angekommen sind. Die vorliegenden Studie zeigt diese "Wirtschaftlichkeitslücken" auf. Doch wie kommen diese Zahlen zu Stande? Auf Basis einer Schätzung die davon ausgeht, dass die Telekom aller Orten in den 90ern bereits begonnen hat, so genannte Leerrohre in die Straßen zu legen, in welche man nun die Glasfaserkabel legen könnte, die man für die Offensive bräuchte. Im Umkehrschluss geht man davon aus, dass kaum ein Meter des teuren Tiefbaus stattfinden muss, um das neue Netz aufs Land zu bringen. Eine ziemlich kühne These! Bedeutet: Die für Augustusburg aufgezeigte Wirtschaftlichkeitslücke von rund 500 TEUR basiert auf der Annahme, dass wir keine Gräben ziehen müssen. Nun kann sich jeder hochrechnen, wie wahrscheinlich das ist. Richtig. Eher unwahrscheinlich. Das bedeutet, dass die angenommenen Zahlen nicht nur bereits jetzt groß, sondern wahrscheinlich nicht hoch genug geschätzt sind. Und noch etwas: Sollte die Telekom die Erschließung betreiben, bekommt ein überwiegend staatliches Unternehmen Fördermittel aus öffentlicher Hand. Der Rest kommt von der Kommune, was im wesentlichen ebenfalls Steuergeld ist. Macht Sinn, oder? Ich kann inzwischen kaum noch daran glauben, dass irgend jemand ernsthaftes Interesse daran hat, den ländlichen Raum am Leben zu erhalten, geschweige denn zu entwickeln, denn alle wichtigen Punkte werden nicht oder ungenügend finanziell unterstützt. Dies wird so gut es eben geht verschleiert. Stimmt nicht? Na dann gehen wirs mal kurz durch. Wenn eine Stadt eine Chance haben will, muss sie Schulstandort bleiben. Die Länder kämpfen um die Bildungshoheit, als ginge es um alles. Dann aber wird der Schulneubau zur Aufgabe der jeweiligen Kommune und mit "satten" 30% gefördert. Eine Schulturnhalle kostet 3,5 Mio EUR. Wir rechnen uns mal aus, wie viele Jahrzehnte wir sparen müssen, um den Eigenanteil dafür zu haben. Noch ein Beispiel? Gern! Der Bau von Sportstätten. Auch hier gibt es maximal 35% Förderung. Unsere Jahnkampfbahn wird sicher 1,5 Mio EUR kosten. Rechnen Sie selbst! Noch besser läuft es bei der Feuerwehr. Die ist kommunale Pflichtaufgabe, wird von Freiwilligen mit viel Herzblut und Freizeitopfern erbracht und ist lebenswichtig. Neben dem Umstand, dass mancherorts keine Wehr mehr ausrücken kann, weil keiner der Wehrleute mehr im Ort arbeitet, werden die teuren Feuerwehrfahrzeuge gar nicht gefördert. So ein Fahrzeug kostet gut und gerne je nach Ausstattung eine halbe Million EUR. Für große Städte, die eine entsprechende Steuerkraft haben, geht das mal eben noch. Für uns wird dies nach und nach und vor allem in Summe zum Problem. Ein Problem, das keiner so richtig diskutieren will. Denn wenn man diese Themen anspricht, herscht großes Schweigen. Bei der Digitalen Offensive Sachsen hieß es nun, man müsse den Fördersatz bei der Landesregierung mal "ansprechen". Genau. Wenn wir als Kommunen nicht lauter werden, werden wir keine Zukunft haben und irgendwann die ersten Ortsteile zurückbauen. Das wird mit 90% gefördert. Ich denke, die Prioritäten sind klar. Ich jedenfalls werde dies so nicht hinnehmen.